AGB

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der meweo GmbH.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Angebote und Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2. Angebote sind 60 Tage gültig.

3. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

3. Bestellungen  

1. Bestellungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Bei bestehenden Geschäftsbeziehungen werden auch mündlich erteilte Aufträge akzeptiert.

2. Die Bestellung ist für den Käufer verbindlich. Sie gilt als angenommen, wenn der Verkäufer sie nicht innerhalb von drei Wochen ausdrücklich ablehnt.

3. Dies gilt auch für Ergänzungen und Änderungen.

4. Der Mindestauftragswert beträgt 25,00 €. Wird dieser Betrag nicht erreicht, so werden 10,00 € Mindermengenzuschlag berechnet.

4. Lieferbedingungen

1. Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.

2. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Lieferungen.

3. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Frachtführer auf den Kunden über (Versendungskauf).

4. Die Verpackung erfolgt zweckmäßig. Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers.

5. Abweichungen bis 10% der Bestellmenge sind branchenüblich.

6. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, bis sämtliche offenen Forderungen vollständig beglichen sind. Weitere gesetzliche Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.

7. Gerät der Verkäufer in Lieferverzug, ist er verpflichtet, die ausstehende Ware nach einer angemessenen, vom Käufer gesetzten Nachfrist unverzüglich zu liefern. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Die Nachfrist beträgt in der Regel sechs Wochen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist und weiterhin ausstehender Lieferung behält sich der Käufer das Recht vor, die Ware anderweitig zu beziehen (Deckungskauf).

8. Unvorhersehbare Ereignisse, wie Betriebsstörung, Feuer, hoheitliche Maßnahmen, so wie Naturkatastrophen und sonstige Fälle höherer Gewalt, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Leistungspflicht. Eine angemessene Lieferfristverlängerung tritt automatisch ein.

9. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen.

10. Bei Zahlungsverzug berechnen wir, ohne weitere Mahnung, Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jedoch mindestens 1% pro Monat. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht beiden Vertragsparteien nur insoweit zu, als die Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftig vollstreckbarer Titel darüber vorliegt.

5. Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB)

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Lieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

6. Gewährleistung

1. Der Verkäufer leistet nur dann Gewähr, wenn die schriftliche Mängelrüge, bei sichtbaren Mängeln innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware, und bei unsichtbaren Mängeln innerhalb 14 Tagen nach Kenntnisnahme, bei uns eingegangen ist.

2. Der Käufer ist zur Rücksendung der beanstandeten Ware nur mit Zustimmung des Verkäufers und nur unter Übernahme der Versandkosten berechtigt.

3. Der Verkäufer verpflichtet sich, berechtigt beanstandeten Waren nach seiner Wahl kostenlos in Stand zu setzen oder auszutauschen.

4. Mengenabweichung und Maßabweichungen im branchenüblichen Rahmen stellen keinen Mangel dar.

5. Weitergehende Ansprüche des Käufers, z.B. auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz, insbesondere für mittelbare Schäden oder Folgeschäden oder solche aus positiver Vertragsverletzung, sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

6. Stornierung

1. Bei Stornierungen von standartmäßiger Lagerware wird 1% des Auftragswertes zur Zahlung fällig.

2. Werden Bestellungen von kundenspezifisch gefertigter Ware storniert, so sind die bis dahin angefallenen Kosten zu zahlen. Dies gilt auch für erbrachte Leistungen der Vorlieferanten.

7. Urheberrecht

Der Verkäufer hat das ausschließliche Urheberrecht an allen von ihm gelieferten bzw. zur Verfügung gestellten Waren, Muster oder Bilddarstellungen. Dem Käufer ist ausdrücklich untersagt, hiervon Kopien anfertigen zu lassen. Er verpflichtet sich ausdrücklich alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um das Urheberrecht des Verkäufers zu gewährleisten.

8. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren und Muster bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist jedoch berechtigt, die Ware in handelsüblicher Weise zu nutzen und im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu benutzen.

2. Der Käufer ist nicht berechtigt, unbezahlte oder nur teilweise bezahlte Waren zu verpfänden oder zur Sicherung Dritten zu übereignen. Er ist verpflichtet, dritten Personen gegenüber dem Eigentumsrecht des Verkäufers geltend zu machen und diesen unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn von dritter Seite Ansprüche auf die Ware erhoben werden bzw. gegen ihn die Zwangsvollstreckung eingeleitet wird.

9. Annahmeverweigerung

1. Verweigert der Käufer die Annahme, so wird der gesamte Kaufpreis zur Zahlung fällig, wenn die Ware kundenspezifisch gefertigt wurde.

2. Handelt es sich um eine standartmäßige Lagerware, so werden 25% des Warenwertes der Sendung und die Versandkosten fällig.

3. Auslaufartikel und Restposten von Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet. Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzrichtlinie.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der meweo GmbH.

3. Auslandgeschäfte unterliegen deutschem Recht.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

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